Neues Urteil aus Luxemburg

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Fredel
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Neues Urteil aus Luxemburg

Beitrag von Fredel » Mi 6. Dez 2017, 01:11

@ALL

Ziemlich tiefgehend Roman zu 2 aufgekommen konkreten Fragen. Wurde grob schon beantwortet. Wem das genügt, bitte einfach überspringen.

@646377

Die Technik bei Save.TV ist weder uns Kunden, noch RTL (über die Klage) zugänglich.

Wir werden es auch nicht erfahren. Das ist Geschäftsgeheimnis, was das Gericht anerkannte. Somit ist es leicht möglich, dass sich Anbieter für uns aus Sicht des Kunden nicht unterscheiden, jedoch der Eine bei der Frage der Privatkopie bei Gericht verliert, der Nächste obsiegt.

Der BGH hat gewisse Eckpunkte genannt, bevor er das Ganze an die vorherige Instanz zurück gegeben hat. Wer sich damit gründlich befasst, findet auch die Parallelen zu dem was der EuGH sagt. Verwundert nicht. Auch der BGH kannte ja das EU Recht im Auge.

Ein unabhängiger Gutachter hat sich die Save.TV Technik genau angesehen und wurde in alle dazu gehörenden Geschäftsgeheimnisse eingeweiht. Er hat die Technische Abwicklung geprüft. Der wusste was Du mit der 20 Wiederholung Deiner Berechnung nicht weist, darlegen oder widerlegen kannst.

Daraufhin kam es zu einem Urteil hinsichtlich der Privatkopie.

Zugunsten von Save.TV.

Und ja, 646377, Deine Berechnung verstehe ich. Nur hast Du schon mal in Betracht gezogen, dass Save.TV vielleicht ja wirklich a) bewusst mit Masterkopie arbeitet und b) oh jeh, wie verrückt, die es auf irgend eine Weise, nein genau auf die Weise anstellen, wie es Gutachter samt Richter akzeptiert und für eine legale Privatkopie befunden haben.

Ich hab zwar keine Ahnung ob die Qualifikation des Gutachters mit Deiner mithalten kann, vielleicht war er ja einfach ein Fehlgriff, unfähig, oder seine aktuellen Diplome in einer Lotterie gewonnen und das Gericht hat’s nicht, die scharfen RTL Top Anwälte haben’s nicht, die Presse und wer weis noch alles hat’s nicht gemerkt. Zumindest aber der Richter muss Volljurist gewesen sein und da weis ich sicher, dass Du nicht mithalten kannst, ebenso wenig wie Jeder hier.

Deine wiederholte Berechnung zeigt nur, dass ich Dir erneut dringend anraten muss die juristischen Voraussetzungen für die Legalität einer Privatkopie noch mal zu studieren, oder die fehlende Relevanz, auf meinen Dringend Rat hin und in anbetracht des Urteils der Fachleute die hier ja echten Zugang hatten, bitte zu akzeptieren. Ersteres wäre auch dahingehend für Dich wichtig, wenn Du Dir die Frage beantworten möchtest, ob die neue Channelzahl ein Problem für die Legalität der Privatkopie darstellt oder nicht, um zu vermeiden dass wir beide auch hier Jahre lang die selben Fragen und Antworten schreiben.

@sv00010

Die Kundennummer dürfte meiner leihen Meinung nach kaum, bis gar keine Rolle spielen. Relevanter ist da schon der Download Link, welcher ja einen individuellen Token, ein Einmalpasswort darstellt (auch wie er generiert wird).

Ein solcher Schritt ist auch gar nicht nötig. Betrachte doch auch mal, dass beim Download/Stream Link eine Bindung an die generierende IP Adresse fehlt und / oder ein IP Block internationaler Adressen. Ein Wasserzeichen, eine Markierung, wäre dann ein weitergehender logischer Schritt. Eine derart leicht entfernbare Markierung, dürfte nun wirklich keine Rolle gespielt haben.

Interessant ist die Entscheidung von Gericht und Gutachter jedenfalls auf den ersten Blick. Aber auf den Zweiten nun mal leider auch schlüssig. All diese Maßnahmen sind schlicht rechtlich für die legale Kopie keine Voraussetzung.

Dennoch:

An RTL´s stelle hätte ich aber dennoch versucht Save.TV zumindest das Fehlen des internationalen Block reinzuwürgen, da die reine AGB Klausel hier Save.TV nicht von jeder Verantwortung, sprich Sorgfaltspflicht frei stellt. Meiner Leihen Meinung nach gäbe es hier gleich mehrere Ansätze. Die Top Juristen haben’s aber nicht. Also muss ich wohl falsch liegen.

An Save.TV´s stelle hätte ich zumindest das Binding gemacht. Zwar verpuffen hier Klagen auf Unterlassung mit der Linkgültigkeit, Abmahnkosten könnte es aber dennoch geben, wenn ein Save.TV User Missbrauch damit treibt. Ich schätze Ursache ist hier einfach Faulheit, da es so einen Vorfall bislang nicht gab.


jDownloader & Save.TV: 1. Schritte - automatischer Download <--> Save.TV Manager Version 3 Update: Favoriten retten

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Beitrag von Fox    » Mi 6. Dez 2017, 01:50

Ich stimme mit dir mit letzterem nicht so ganz überein - Meiner Meinung nach Ständen Zweifel nicht mit beiden Füßen auf dem Boden. SaveTV hat es nicht nötig wie die Streaming-Anbieter Internationale IP-Adressen zu blockieren oder VPNs und Firmennetze auszusperren. Schließlich ist es nicht notwendig jemanden im Urlaub von der Nutzung auszuschließen oder die Speicherung/Download von Dateien auf ggf. Amazon S3 zu verhindern. Die Validierung des Wohnsitzes erfolgt bereits über Rechnungsanschrift und Telefonnummer sowie den Personalausweis. Das Link-Binding selbst wiederum, ist ebensowenig notwendig, da es sich um flüchtige Speicherorte handelt.

Die Sache mit der Privatkopie ist im Hintergrund dann doch wesentliche durchwachsener als sie zu sein scheint. Das Thema beginnt ja nicht bei SaveTV und RTL, sondern geht noch weiter bis hinüber zu den Verwertungsgesellschaften und zur Pauschalabgabe. Und alleine diese sind bereits Themen für sich - ich weiß nicht, ob da überhaupt ein einzelner das Thema durchblicken kann. Tatsache ist: Wir haben die Möglichkeit eine Privatkopie anzufertigen und diese durch SaveTV anfertigen zu lassen und damit ist doch alles in Ordnung. ;)
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Beitrag von 646377 » Mi 6. Dez 2017, 09:42

Fox    hat geschrieben:
Mi 6. Dez 2017, 01:50
....Schließlich ist es nicht notwendig jemanden im Urlaub von der Nutzung auszuschließen....
Hallo Fox,
im Prinzip ein "logischer" Einwand!
ABER...
Lies bitte bei den AGBs folgenden Abschnitt:

"2. Der Kunde verpflichtet sich dazu,

die von ihm ausschließlich zu seinem Privatgebrauch erstellten Kopien nicht zu verbreiten oder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
nur innerhalb des es auf den Service zuzugreifen. Der Kunde ist sich dessen bewusst, dass eine Steuerung oder ein Abruf von außerhalb des deutschen Staatsgebietes ggf. urheberrechtswidrig sein könnte, da ein solcher möglicherweise nicht von den deutschen Regelungen zur Erstellung einer Privatkopie gedeckt oder sonst gestattet ist."


"sein könnte"

"möglicherweise nicht gedeckt oder sonst gestattet ist"


Es lebe der Konjunktiv!!! :D
Damit kann man (fast) alles abdecken.
Ich hätte z.B. gerne auch den folgenden Satz gelesen:
"Der Kunde erhält der Möglichkeit, statt jährlich im Voraus zu bezahlen auch wöchentlich, weil in der Zwischenzeit die Welt untergehen könnte." :lol:

ÜBRIGENS...
Die deutschen Konsulate und Botschaften SIND "deutsches Staatsgebiet" (oder nur "deutsches Hoheitsgebiet"? Siehe dazu in Wiki https://de.wikipedia.org/wiki/Exterritorialit%C3%A4t).
Darf ich also z.B. als Tourist mit meinem Laptot dorthin gehen und STV Dienste abrufen?

Viele Grüße

646377

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Beitrag von Fox    » Mi 6. Dez 2017, 12:55

Du trägst durch die Redensart das Thema damit geradewegs ins lächerliche. :( Dabei ist es nur natürlich, dass SaveTV in der AGB darauf hinweist: Andere Länder andere Sitten.
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Beitrag von 646377 » Mi 6. Dez 2017, 20:47

Fox    hat geschrieben:
Mi 6. Dez 2017, 12:55
Du trägst durch die Redensart das Thema damit geradewegs ins lächerliche. :( Dabei ist es nur natürlich, dass SaveTV in der AGB darauf hinweist: Andere Länder andere Sitten.
Hallo Fox,

dsas war meine "ironische" Antwort auf Deine Aussage
vom Mi 6. Dez 2017, 01:50

"Schließlich ist es nicht notwendig jemanden im Urlaub von der Nutzung auszuschließen".

Ich frage mich, warum Du sie gemacht hast, Du schreibst ja selbst hier: "Andere Länder andere Sitten"
und STV gibt selbst in seinen AGBs an, WARUM das Verbot gilt!
"eine Steuerung oder ein Abruf von außerhalb des deutschen Staatsgebietes ggf. urheberrechtswidrig sein könnte, da ein solcher möglicherweise nicht von den deutschen Regelungen zur Erstellung einer Privatkopie gedeckt oder sonst gestattet ist."

Viele Grüße

646377

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Beitrag von Fox    » Mi 6. Dez 2017, 21:21

Ich wollte nur ausdrücken, dass du dich sehr stark nur auf die Stilmittel konzentriert hast ("Redensart"), in der Sache an sich Recht hast, allerdings mit der Erwähnung der exterritorialen Gebieten über das Ziel hinausschießt, da wir eigentlich nicht über die Zugangsgebiete schreiben, sondern über das Wesen der Privatkopien. ;)

Du sprichst übrigens genau den Punkt an, den ich vollends abschließen möchte: SaveTV verhängt kein Verbot oder hindert einem an irgendetwas. SaveTV steckt in der AGB nur den Gültigkeitsbereich ab. Dazu gehört, dass SaveTV die Zusicherung vom Kunden erhält, dass Deutsches Recht gilt. Anbei gibt es auch eine Belehrung, dass außerhalb von Deutschland andere Gesetze gelten könnten und somit die Gültigkeit des deutschen Rechtes fehlt. Sollte der Kunde außerhalb Deutschlands auf den Dienst zugreifen, so geschieht dies eigenverantwortlich - SaveTV schließt für diesen Fall jede Haftung aus. Was anderes macht SaveTV in diesem Absatz nicht - insbesondere verhängt SaveTV kein Verbot, sondern deklariert lediglich eine Grauzone "außerhalb des Vertrags - in voller Haftung des Kunden". So zumindest meine freie Interpretation des Juristischendeutsch. ;)
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Beitrag von 646377 » Do 7. Dez 2017, 10:55

Fox    hat geschrieben:
Mi 6. Dez 2017, 21:21
....
Du sprichst übrigens genau den Punkt an, den ich vollends abschließen möchte: SaveTV verhängt kein Verbot oder hindert einem an irgendetwas.
STV schreibt explizit:
"2. Der Kunde verpflichtet sich dazu,
.............
nur innerhalb des deutschen Staatsgebietes auf den Service zuzugreifen."

Eine "Verpflichtung" seitens des STV für den Kunden
"NUR INNERHALB des deutschen Staatsgebietes auf den Service zuzugreifen"
bedeutet ebenfalls, dass dem Kundem nicht erlaubt ist
AUSSERHALB des deutschen Staatsgebietes auf den Service zuzugreifen.

Und das, was laut STV nicht erlaubt ist, ist etwas, was STV verbietet.

Viele Grüße

646377

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Beitrag von Fredel » Do 7. Dez 2017, 12:37

Bei der Sache mit der Verwertungsgesellschaften und der Pauschalabgabe geht es um die sog. Kabelweiterleitung. Mit der Privatkopie hat das an der Stelle nichts zu tun.

Zum Save.TV Abruf im Ausland:

Eine AGB Klausel ersetzt keine Sorgfaltspflichten. Dazu kommt noch IP Blocks sind technischer Standart. Zudem ist Save.TV ein Service Provider der urheberrechtlich auf nationale Ebene beschränktes Material hostet und ausliefert. Einen IP Block sehe ich nicht nur als Sorgfaltspflicht, sondern schlicht als Standart.

Einer der Hintergründe ist, dass TV Sender Ihre Senderechte & Lizenzen nur für bestimmte Länder erwerben. Das könnte selbst für die Sender schnell mal unangenehm werden in den USA. Weiterer Hintergrund ist übrigens, dass für solche Online Services und Rechte der Standort des Nutzers zählt. Schon mal in den USA oder schlicht außerhalb Deutschlands auf dein Amazon Video zugegriffen ;)

So aber genug des Off - Topic. Es gibt glaub einen Thread zum Thema Save.TV im Ausland. Wenn nicht einfach machen.
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Beitrag von Fox    » Do 7. Dez 2017, 14:52

Ich habe jetzt auf Anhieb keinen gefunden, also habe ich nun einfach einen erstellt: viewtopic.php?f=33&t=933#p4711 :D
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