Schiedsgerichte: Konzerne klagen - Wir zahlen
Verfasst: Mo 1. Aug 2016, 21:56
Im Namen des Volkes ...
genau so urteilen Schiedsgerichte eben nicht. Ganz im Gegenteil.
Schiedsgerichte tagen hinter verschlossenen Türen, verurteilen Vertragspartner und eben auch Staaten zu Strafen in Milliardenhöhe. Und zahlen - müssen wir.
Konzerne verklagen mit ihrer Hilfe Regierungen, wenn sie ihre Geschäfte bedroht sehen. Im Gegenzug dazu, wird vom Staat, also von den Steuerzahlern nicht nur erwartet für Verluste aufzukommen, wenn völlig utopische Spekulaitionen die Welt Finanzwirtschaft mal wieder an den Rand des Untergangs treiben. Wärend sich die verantwortlichen Manager entweder mit Goldenen Fallschrimen verabschieden, oder Jahrs darauf die Höhe Ihrer Boni einklagen, oder deren Höhe beklagen (siehe VW).
Stichwort: Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren.
Tatsächlich steken aber aber erst mal gute Absichten dahinter. Einst dazu gedacht die Industriestaaten vor einer womöglichen Willkür junger oder instabiler Staaten zu schützen, Staaten die sich erst noch Vertrauen erwerben müssen, aber dennoch schon heute als potentieller Markt angeschlossen werden sollen. Ein Vorteil für beide Partner, da mit wirtschaftlicher Partizipation Strukturen gefästigt werden.
Schiedsgerichtsverfahren sind bereits heute weltweit in tausenden Verträgen verbindlich verankert.
Was sollen dann aber Schiedsgerichte in Verträgen zwischen etablierten und demokratischen Rechtsstaaten. Zwischen den USA und der EU - auf Augenhöhe. Auf der Seite der Konzerne stehen die Besten der Besten aus der Juristen Branche. Welche zuerst die Verträge ausarbeiten und später höchst und natürlich gewinnorientiert bezahlt in den Team´s arbeiten, rund um eine rassant wachsende Schatten Justiz Branche .
Schiedsgerichte gelten daher vielen Bürgern und jüngst auch Politikern als eine große Bedrohung in den künftigen Handelsabkommen CETA und TTIP, also den Verträgen der EU mit Kanada und den USA. Noch sind die Abkommen nicht unterzeichnet.
Schiedsgerichte: Konzerne klagen - Wir zahlen
07.06.2016 | 43 Min. | Verfügbar bis 07.06.2017 | Quelle: WDR
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genau so urteilen Schiedsgerichte eben nicht. Ganz im Gegenteil.
Schiedsgerichte tagen hinter verschlossenen Türen, verurteilen Vertragspartner und eben auch Staaten zu Strafen in Milliardenhöhe. Und zahlen - müssen wir.
Konzerne verklagen mit ihrer Hilfe Regierungen, wenn sie ihre Geschäfte bedroht sehen. Im Gegenzug dazu, wird vom Staat, also von den Steuerzahlern nicht nur erwartet für Verluste aufzukommen, wenn völlig utopische Spekulaitionen die Welt Finanzwirtschaft mal wieder an den Rand des Untergangs treiben. Wärend sich die verantwortlichen Manager entweder mit Goldenen Fallschrimen verabschieden, oder Jahrs darauf die Höhe Ihrer Boni einklagen, oder deren Höhe beklagen (siehe VW).
Stichwort: Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren.
Tatsächlich steken aber aber erst mal gute Absichten dahinter. Einst dazu gedacht die Industriestaaten vor einer womöglichen Willkür junger oder instabiler Staaten zu schützen, Staaten die sich erst noch Vertrauen erwerben müssen, aber dennoch schon heute als potentieller Markt angeschlossen werden sollen. Ein Vorteil für beide Partner, da mit wirtschaftlicher Partizipation Strukturen gefästigt werden.
Schiedsgerichtsverfahren sind bereits heute weltweit in tausenden Verträgen verbindlich verankert.
Was sollen dann aber Schiedsgerichte in Verträgen zwischen etablierten und demokratischen Rechtsstaaten. Zwischen den USA und der EU - auf Augenhöhe. Auf der Seite der Konzerne stehen die Besten der Besten aus der Juristen Branche. Welche zuerst die Verträge ausarbeiten und später höchst und natürlich gewinnorientiert bezahlt in den Team´s arbeiten, rund um eine rassant wachsende Schatten Justiz Branche .
Schiedsgerichte gelten daher vielen Bürgern und jüngst auch Politikern als eine große Bedrohung in den künftigen Handelsabkommen CETA und TTIP, also den Verträgen der EU mit Kanada und den USA. Noch sind die Abkommen nicht unterzeichnet.
Schiedsgerichte: Konzerne klagen - Wir zahlen
07.06.2016 | 43 Min. | Verfügbar bis 07.06.2017 | Quelle: WDR
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